Von Einsprachen und Einwendungen

Von Einsprachen und Einwendungen

Insgesamt 8 Einsprachen und 32 Einwendungen hat Pro Velo Zürich im Jahr 2020 bei Stadt und Kanton eingereicht – ein Blick hinter die Kulissen.

Eine zentrale und zeitintensive Arbeit von Pro Velo geschieht meist im Hintergrund: Es sind die Stellungnahmen, Einsprachen und Einwendungen zu Bauprojekten von Stadt und Kanton.

So hat Pro Velo Kanton Zürich im vergangenen Jahr allein in der Stadt Zürich 77 Bauprojekte analysiert; im Kanton waren es insgesamt 75. Über die Jahre hat Pro Velo somit ein Archiv an zig velorelevanten Projekten aufgebaut und verfolgt die Planungsschritte genaustens.

In der Stadt Zürich haben wir uns im letzten Jahr in 5 Fällen für eine Einsprache entschieden. Bei weiteren 12 Bauprojekten haben wir eine Einwendung eingereicht. In der Stadt Winterthur liegt das Verhältnis bei 2 Einsprachen und 5 Einwendungen. Im Kanton sahen wir uns in einem Fall zu einer Einsprache veranlasst und haben 15 Einwendungen eingereicht.

Erst sanft probieren …

Einwendungen sind niederschwelliger als Einsprachen. Das heisst, eine Einwendung kann jede und jeder schreiben, egal ob direkt betroffen oder nicht. Grundlage für diese Mitwirkung der Bevölkerung ist der Paragraph 13 des kantonalen Strassengesetzes. Hier heisst es unter anderem: «Wird das Projekt aufgelegt, sind Einwendungen innert 30 Tagen nach der Bekanntmachung einzureichen.» Für die Absenderin oder den Absender der Einwendung entstehen keine Kosten, auch wenn die Adressaten befinden, dass die Einwendung keine Berechtigung hat.

Yvonne Ehresberger: Pro Velo Yvonne Ehrensberger: Pro Velo Zürich

… Dann mit dem Recht durchsetzen

Falls die Behörden nicht auf die Einwendung eingehen, muss man zu einem härteren Mittel greifen: zur Einsprache. Damit eine Einsprache Erfolg hat, muss sie sich auf das geltende Recht oder die geltenden Normen beziehen können, also etwa Mindestbreiten für Velostreifen. Von Vorteil ist auch, wenn es sich um einen für Velofahrende wirklich relevanten Strassenabschnitt handelt, etwa eine Hauptroute im Velonetzplan. Und last but not least: Für eine Einsprache muss man direkt betroffen sein, etwa als Anwohner am oder Pendlerin auf dem betreffenden Abschnitt.

Einsprachen im Namen unserer Mitglieder

Findet sich niemand aus der Geschäftsleitung oder dem Vorstand von Pro Velo, der sich als Absender einer Einsprache eignet, konsultieren wir jeweils die Mitgliederliste – und gehen gezielt Personen an, mit deren Namen und Zustimmung wir Einsprache erheben können. Auch das Verfahren rund um die Einsprachen ist im kantonalen Strassengesetz festgelegt – und zwar in den Paragraphen 16 und 17.

Aus all diesen Gründen sind Einsprachen zeitintensiver als Einwendungen: Geschäftsleiterin Yvonne Ehrensberger benötigt für eine Einwendung in der Regel maximal zwei Stunden, für eine Einsprache hingegen zwei bis drei Arbeitstage. Wobei die Arbeit natürlich lange vor dem Schreiben beginnt. So gehört etwa das Lesen des Amtsblattes zu ihrer Pflichtlektüre, denn dort werden die Bauprojekte jeweils ausgeschrieben.

Projektplan Langstrasse / Lagerstrasse in Zürich

Einsprache Langstrasse

Bis die Gemeinden oder der Kanton zu den Einwendungen beziehungsweise Einsprachen Stellung nehmen, kann es bisweilen ein Jahr oder länger dauern. So geht unser grösster Erfolg im Jahr 2020 auf eine Einsprache von 2019 zurück: Die Problemstelle an der Langstrasse rund um die Unterführung wird nochmals überarbeitet. In der Hauptunterführung wird neu explizit Platz fürs Velo geschaffen. Damit steht Velofahrenden neben den beiden Nebentunneln, die sie mit den Zufussgehenden teilen, eine weitere Option zur Verfügung. Dazu gehören neben Velostreifen neben der Autofahrbahn natürlich auch Velowartezonen an den beiden Kreuzungen nach der Unterführung. Am Knoten Lager-/Langstrasse werden die Zufahrt von der Unterführung sowie die Insel umgestaltet. Dasselbe gilt für die Ecke Langstrasse/Neufrankengasse.

Projektplan Langstrasse / Lagerstrasse in Zürich

Die Einsprache an der Langstrasse hatte unter anderem Erfolg, weil sich die Stadt beim Umbau nicht an die ausgeschriebenen Planungsskizzen gehalten hatte. Die neuen Pläne sehen vielversprechend aus. Aber aus leidiger Erfahrung wissen wir: Man soll die Stadt nicht vor der Umsetzung loben. Immerhin zeigt das Beispiel Langstrasse exemplarisch, was es an Beharrlichkeit und Energie braucht, damit das Velo als vollwertiger Verkehrsteilnehmer wahrgenommen wird.

Hier zu weiteren konkreten Beispielen im Jahr 2020.

Es gibt Anzeichen für Hoffnung

Zuweilen ist es schon erstaunlich, wie oft man Stadt und Kanton auf die gängigen Normen und auf klare Fehler aufmerksam machen muss. Vor allem weil doch sowohl die Stadt wie auch der Kanton Veloförderprogramme haben und in Sachen Veloverkehr führend werden wollen. Noch immer besteht zu oft zu grosse Angst, man könnte mit adäquaten Velomassnahmen die Kapazität des motorisierten Individualverkehrs verringern. Das verunmöglicht grosszügige Knotenumgestaltungen und eigene Fahrspuren fürs Velo. Aber es gibt auch Zeichen, die zuversichtlich stimmen. Die Stadt Zürich zeigt sich beim Abbau von Parkplätzen zugunsten des Velos williger als in der Vergangenheit.

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Andrea Freiermuth

Leiterin Kommunikation & Events bei Pro Velo Kanton Zürich

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