Fahrverbot für schnelle E-Bikes in Dübendorf
Die Stadt Dübendorf hat auf dem Herrenweg ein Fahrverbot für schnelle E-Bikes ausgestellt. Dürfen die das überhaupt?
Ein ausdrückliches Fahrverbot für schnelle E-Bikes auf einer signalisierten Veloroute: Das führte bei mehreren Pro-Velo-Mitgliedern im Raum Dübendorf für Unmut. Sie fragten bei uns nach: «Dürfen die das überhaupt?»
Leider ja: Das Verbot entspricht dem geltenden Gesetz. Vor dem besagten Abschnitt auf dem Herrenweg in Dübendorf steht ein dreiteiliges Fahrverbot für Motorfahrzeuge, gekennzeichnet mit den Symbolen für Auto, Motorrad und Mofa. Rechtlich gelten schnelle E-Bikes mit einer Tretunterstützung von 26 bis 45 Kilometern pro Stunde als Mofas. Folglich gilt das Fahrverbot auch für schnelle Pedelecs – ausser man stellt den Motor ab und fährt sie wie ein herkömmliches Velo.
Schnelle E-Bikes sind gleich Mofas
Bei Pro Velo Schweiz ist man sich der Problematik bewusst und setzt sich beim zuständigen Bundesamt für Strassen für eine Gesetzesänderung ein: «Wir favorisieren die Schaffung einer eigenen Kategorie für schnelle Elektrovelos. Diese wären dann durch das Mofa-Fahrverbot nicht mehr betroffen», so Christoph Merkli, Leiter Infrastruktur & Politik. In Kauf nehmen würde man dann auch die kürzlich vom Bundesrat vorgeschlagene Änderung, dass Elektrovelos gebüsst werden können, wenn sie zu schnell fahren: «Damit gäbe es zusätzliche Strecken, die für schnelle Elektrovelos freigegeben werden könnten.»
E-Bike-Fahrende sensibilisieren
In Dübendorf sind die besagten Schilder inzwischen wieder weg: «Mit dieser Aktion wollten wir die Nutzerinnen und Nutzer von schnellen E-Bikes sensibilisieren und auf die Klagen aus der Bevölkerung reagieren», sagt Dübendorfs Sicherheitsvorstand Hanspeter Schmid (BDP). Auf keinen Fall wolle man den Fans von schnellen E-Bikes Steine in den Weg legen: «Jede Autofahrt, auf die verzichtet wird, zählt.» Er verstehe, dass E-Bike-Pendelnde nicht den Weg durchs Zentrum wählen würden. Aber es brauche gegenseitigen Respekt. Bis zum Frühling will Schmid eine Lösung erarbeiten – derweil hofft er, dass es dank der Kampagne keine Klagen mehr gibt.