Was Priska Seiler Graf im Regierungsrat fürs Velo tun will

Priska Seiler Graf kandidiert für den Regierungsrat des Kantons Zürich. Im Interview erzählt die SP-Politikerin, wie sie sich dort fürs Velo einsetzen will.

Lokal, kantonal oder national und das legislativ oder exekutiv: Priska Seiler Graf war in ihrer langen Karriere schon auf allen Ebenen aktiv. Politisiert wurde die heutige Co-Präsidentin der SP Kanton Zürich durch den Fluglärm. In Kloten sass sie erst im Stadtparlament, bevor sie für zehn Jahre in den Stadtrat wechselte. Anschliessend war sie weitere zehn Jahre im Kantonsrat des Kantons Zürich tätig, bis es 2015 weiter in den Nationalrat ging. Die 54-Jährige kandidiert nun für den Regierungsrat des Kantons Zürich. Als ehemalige Sekundarschullehrerin und diplomierte Balletttänzerin wäre sie für das Bildungsdepartement prädestiniert. Gemäss Umfragen hat sie reele Chancen, die bisherige Bildungsdirektorin Silvia Steiner (CVP) aus der Regierung zu drängen. 

Frau Seiler Graf, man kennt Sie vor allem als Kampfjetgegnerin, jetzt wollen Sie sich als Regierungsrätin fürs Velo starkmachen. Wie genau?

Priska Seiler Graf: Ich war nicht schon immer in der Sicherheitspolitik tätig: Als Stadträtin von Kloten hatte ich das Ressort Verkehrsplanung unter mir. Und im Kantonsrat war ich in der verkehrspolitischen Kommission.

Können Sie auf konkrete Erfolge zurückblicken?

Ich konnte in meiner Amtszeit in Kloten 15 Tempo-30-Zonen durchsetzen. Damals war das noch nicht so einfach wie heute. Viel Überzeugungsarbeit war nötig. Zugegeben: Tempo 30 ist nicht nur für Velofahrende. Ganz spezifisch fürs Velo kann ich leider nichts Konkretes vorweisen.

Woran sind Sie gescheitert?

Dort, wo es am dringendsten gewesen wäre, hatten wir es mit Kantonsstrassen zu tun.

Auch wir nehmen den Kanton oft als Verhinderer wahr. Was läuft da falsch?

Ich kann das nur an einem Beispiel erklären: Wir wollten eine Durchgangsstrasse in Kloten neu gestalten und dem Velo mehr Platz einräumen. Wir beraumten eine grosse Sitzung an, mit der Volkswirtschaftsdirektion und der Baudirektion des Kantons sowie diversen Interessenverbänden wie etwa auch Pro Velo. Am Ende hatten wir eine gute Lösung auf dem Tisch, die aber bis heute nicht umgesetzt ist.

Wie kann das passieren?

Das nimmt mich auch wunder. Und unter anderem darum will ich in den Regierungsrat. Damit solche Projekte nicht einfach in der Schublade verschwinden.

Wie haben Sie die Zusammenarbeit mit dem Kanton wahrgenommen?

Manchmal als sehr umständlich. Die Direktionen haben zum Teil wirklich schlecht miteinander kommuniziert, und das Velo ging manchmal einfach vergessen. Zuweilen ging es auch ewig, bis wieder eine Antwort kam. Zermürbend für Gemeinden ist auch, dass der Kanton immer das letzte Wort hat. Wenn man Glück hat, werden die kommunalen Anliegen aufgenommen, wenn man Pech hat eben nicht. Was sicher ist: Am Geld kann es nicht liegen, der kantonale Velofonds ist voll.

Was würden Sie als Regierungsrätin tun, um die Prozesse zu beschleunigen und dem Velo mehr Raum zu gewähren?

Zuerst einmal herausfinden, warum es eben nicht vorwärtsgeht. Was sicher ist: Es braucht eine neue Kultur. Weniger defensiv, mehr proaktiv – und etwas mehr Mut.

Sie wollen also frischen Wind in dieses Gremium bringen?

Das hoffe ich doch sehr.

Das Veloweggesetz, das Anfang dieses Jahrs in Kraft getreten ist, schreibt eine Planung von Velonetzen innerhalb von fünf und deren Umsetzung innerhalb von 20 Jahren vor – wie können Gemeinden und Kanton diesen Fahrplan einhalten?

Das ist kein unrealistisches Ziel. Keine Gemeinde muss bei null anfangen. Die Pläne sind oft schon vorhanden.

Aus leidiger Erfahrung wissen wir, dass es dann eben doch oft harzt.

Der Kanton muss die richtigen Prioritäten setzen. Dafür will ich mich starkmachen. Wenn der MIV stets wichtiger ist als das Velo, kann es nicht vorwärtsgehen.

Auch der ÖV ist zuweilen ein Problem. Es gibt Stimmen die sagen, Ihre Partei sei mit dem ÖV verheiratet und habe mit dem Velo bloss eine Affäre.

Klar gibt es Momente, in denen verschiedene Interessen abzuwägen sind. Aber die SP ist längst nicht mehr immer unisono für den ÖV. Das zeigt etwa die neue Zürcher Stadträtin Simone Brander, die das Velo zum Thema Nummer eins gemacht hat.